Militär (Thema)

Das vorliegende Buch liefert einen seltenen Einblick in das strategische Denken der russischen Elite. Es ist die öffentliche Kurzfassung eines an den russischen Präsidenten und Oberbefehlshaber der russischen Streitkräfte gerichteten Dossiers. Die Autoren sind einflussreiche Wissenschaftler des „Institutes für globale Militärökonomie und -strategie“ in Moskau. Eine engere Verbindung von Wissenschaft und Politik auf dem Gebiet der nuklearen Abschreckung hat es in der russischen Geschichte bisher nie gegeben.

Dieses Dossier war ursprünglich nicht an die westliche Öffentlichkeit adressiert. Es ist Teil einer russischer Selbst- und Neufindung. Deshalb sollten die Überlegungen darin ernstgenommen und nicht als psychologische Kriegsführung abgetan werden.

Die IMI-Broschüre „Kein Frieden mit der Europäischen Union“ beschäftigt sich sowohl mit der inneren wie auch äußeren Militarisierungsdynamik, stellt aber auch die Frage nach linken Perspektiven angesichts der vor allem seit dem Brexit und der Wahl Donald Trumps immer aggressiver agierenden EU-Politik.

Die Broschüre beschreibt zunächst die machtpolitisch-wirtschaftlichen Triebfedern hinter der europäischen Expansionspolitik. Dieses Interessenskonglomerat erfordert aus der Sicht von Politik und Wirtschaft einen mächtigen EU-Militärapparat, nebst starker rüstungsindustrieller Basis, die mit den entsprechenden finanziellen Ressourcen ausgestattet werden müssen. Deshalb setzt die Europäische Union – trotz angeblich unter Druck geratener Verteidigungshaushalte – systematisch „Aufrüstungsanreize“, wodurch es gelingt, einen enormen Militarisierungsdruck zu erzeugen. Dies hat zur Folge, dass die Militäretats bei weitem nicht in dem Umfang sinken, wie dies von Politik und Rüstungsindustrie derzeit suggeriert wird. Mehr noch: Immer mehr militärrelevante Ausgaben werden im EU-Rahmen in andere Haushalte verschoben, wodurch immer höhere versteckte Rüstungsausgaben entstehen. 

Benny Morris' Buch "The Birth of the Palestinian Refugee Problem (1947-1949)" ist ein Klassiker der Geschichtsschreibung des Nahen Ostens. Seine Enthüllungen darüber, wie und warum 700.000 Palästinenser während des arabisch-israelischen Krieges 1948 ihre Heimat verließen und zu Flüchtlingen wurden, stellten 1988 die widersprüchlichen zionistischen und arabischen Interpretationen in Frage.

Die Entscheidung zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen ist eine der folgenreichsten sicherheitspolitischen Entscheidungen seit Jahren. Sie wird von der Bundesregierung als notwendige Reaktion auf russische Bedrohungen gewertet. Andere befürchten, dass sich damit das strategische Gleichgewicht verändert und die Konfrontation zwischen der NATO und Russland verschärft. Der Band versammelt kontroverse Positionen und soll zur Versachlichung der Debatte beitragen.